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Grenzen der Befunderhebungspflicht in der Orthopädie

Neben weitreichenden Dokumentationspflichten bestehen für den Arzt auch zeitlich früher gelegene Befunderhebungs- und Befundsicherungspflichten. Sie beinhalten die regelmäßig diagnostische Pflicht des Arztes, den Zustand des Patienten zu erkunden, um so Konsequenzen für die Therapie ziehen zu können.

Im Falle der Nichterhebung von Befunden durch den Arzt wird die Beweisführung für den Patienten regelmäßig besonders schwierig – er ist weder in der Lage, den Nachweis einer fehlerhaften Diagnose und Behandlung, noch den der Ursächlichkeit für die Gesundheitsschädigung zu führen. Aufgrund dieser speziellen Beweisnöte gewährt die Rechtsprechung dem Patienten Beweiserleichterungen bis hin zur Beweislastumkehr aufgrund eines möglichen „Verstoßes gegen Befunderhebungs- und Befundsicherungspflichten“.

Wegen der drohenden Gefahr einer Ausuferung dieser Beweisregel ist die Rechtsprechung aber um eine Eingrenzung bemüht. Denn nicht selten lasten die Patienten den behandelnden Ärzten pauschal Befunderhebungsversäumnisse an, um daraus eine Beweiserleichterung abzuleiten. Dabei wird häufig verkannt, daß Versäumnisse in diesem Bereich nur dann haftungsrelevant sind, wenn ein reaktionspflichtiger Befund wahrscheinlich ist.

Dies hat hinsichtlich der Reichweite der Befunderhebungspflichten eines Orthopäden das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz in einem Urteil vom 13.11.2008 (Az.: 5 U 429/08) nochmals bestätigt. Im zugrundeliegenden Fall hatte die Patientin in erster Instanz vorgetragen, die beklagten Orthopäden hätten es infolge unzureichender Befunderhebung versäumt, die konservative Therapie zu verlassen und frühzeitig eine operative Intervention herbeizuführen. Der in der Berufungsinstanz erhobene Vorwurf zielte sodann dahin, Ausgangspunkt der Beschwerden sei nicht der durch chirurgische Intervention zu behebende Körperschaden, vielmehr habe die psychische und soziale Komponente im Mittelpunkt gestanden. Dies sei von den Ärzten verkannt worden.

Hierzu stellte das Gericht klar, daß ärztliche Überlegungen in Richtung einer psychischen Komponente als Beschwerdeursache erst dann veranlaßt sind, wenn die primäre Frage, ob es eine körpermedizinische Ursache der Schmerzen gibt, verneint werden kann. Im zu entscheidenden Fall war von der Klägerin in erster Instanz jedoch durchgängig eine solche körpermedizinische Ursache behauptet worden – ihr Vortrag zielte sogar dahin, die Beklagten hätten statt der konservativen Therapie eine operative Intervention herbeiführen müssen. Zu diesem Vorwurf führte das Gericht aus, daß im orthopädischen Bereich eine mit geringem Risiko verbundene konservative Therapie so lange vertretbar sei, wie das klinische Bild die Erwartung rechtfertige, dem Patienten ohne eine viel risikoreichere Operation Heilung, zumindest aber Linderung seiner Beschwerden zu verschaffen. Eine Grenze sei erst dort zu ziehen, wo die Möglichkeit einer konservativen Therapie, die nicht mit untätigem Zuwarten verwechselt werden darf und häufig eine erhebliche Patienten-Compliance erfordert, erkennbar erschöpft ist.

Das Urteil des OLG Koblenz läßt sich einordnen in das Bestreben der Gerichte, die Beweisfigur des „Verstoßes gegen Befunderhebungs- und Befundsicherungspflichten“ restriktiv auszulegen, um so einer einseitigen Ausuferung zugunsten der Patienten und zulasten der Ärzteschaft vorzubeugen. Das Gericht zeigt in für die Ärzteschaft begrüßenswerter und deutlicher Form die Grenzen der Befunderhebungspflichten in der Orthopädie auf.

21.08.2009


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