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Aufklärungspflicht bei Neulandverfahren

Hierüber hatte der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Urteil vom 13.06.2006, Az.: VI ZR 323/04, zu entscheiden.

Wendet ein Arzt keine allseits anerkannte Standardmethode, sondern eine neue, noch nicht allgemein anerkannte Methode, die möglicherweise auch neue, noch nicht geklärte Risiken mit sich bringt, an, hat er den Patienten umfassend darüber aufzuklären, daß die neue Methode neben den bekannten Risiken auch die Möglichkeit unbekannter Risiken in sich birgt, so der BGH in dem zitierten Urteil. Der Patient muß abwägen können, ob er nach der herkömmlichen Methode mit bekannten Risiken operieren lassen oder er nach der neuen Methode behandelt werden möchte, die neben den in Aussicht gestellten Vorteilen aber möglicherweise unbekannte Gefahren in sich birgt.

Nach diesem Grundsatz hätte es eines ausdrücklichen Hinweises auf noch nicht allgemein bekannte Risiken bedurft. Dies jedenfalls hat der BGH im Hinblick auf eine Hüftgelenksoperation nach dem Robodoc-Verfahren klargestellt. Das Robodoc-Verfahren war zuletzt in Verruf geraten, da es vermehrt zu Komplikationen gekommen war.

Bei der betreffenden Patientin kam es im Zusammenhang mit der Operation zu einer Nervenschädigung. Trotz des fehlenden Hinweises auf noch nicht bekannte Risiken wirkte sich der Aufklärungsmangel im entschiedenen Fall nicht aus, da sich mit der Nervenschädigung ein auch der herkömmlichen Methode immanentes Risiko verwirklicht hatte, über welches die Klägerin ausreichend aufgeklärt worden war. Hat sich aber nur ein Risiko verwirklicht, über das der Patient aufgeklärt wurde, kann er sich nicht auf Aufklärungsmängel berufen.

Insofern bleibt abzuwarten, ob dieses Urteil im Hinblick auf die anhängigen Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit Robodoc-Operationen als Grundsatzurteil anzusehen ist. Auf den ersten Blick scheint dies nicht so zu sein, da sich im entschiedenen Einzelfall gerade Risiken verwirklicht hatten, die auch der normalen OP immanent sind. Berücksichtigt man aber, daß es in den meisten Fällen gerade um Nerven- und Muskelschädigungen geht, könnte die Entscheidung dann doch richtungsweisend sein.

Entscheidend ist aber, daß der Anwender von Neulandmethoden immer darüber aufzuklären hat, daß es möglicherweise Risiken gibt, die noch nicht bekannt sind.

13.07.2006
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RA Jens-Peter Jahn
RA Jens-Peter Jahn Zoom

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